Bush: “USA Promotes Freedom”

Humor hat er, George W. Bush. In einer Reaktion auf den Bericht von amnesty international, in dem das Gefangenenlager Guantánamo Bay wörtlich als “Gulag unserer Zeit” bezeichnet wird, meint er laut CNN.com glatt:

“It’s absurd. It’s an absurd allegation. The United States is a country that promotes freedom around the world.”

Solche Anschuldigungen, so Bush, würden von Menschen gemacht, die Amerika hassen. (Daß es solche Leute überhaupt noch geben kann, mutet seltsam an: Gerade die Bush-Administration hat ja im Irak erfolgreich bewiesen, wie gut sie fähig ist, “die Herzen der Menschen zu erobern”.)
Ähnliche lustig drauf ist Dick Cheney laut derstandard.at:

“Wenn amnesty international irgendwie andeutet, dass die USA Menschenrechte verletzten, dann kann ich sie nicht ernst nehmen. Ehrlich, ich fühlte mich beleidigt. [Gefangene dort werden] gut, menschlich und anständig behandelt.”

Was soll einem dazu noch einfallen?

Unser Voting…

… und so sehen die Ergebnisse meiner kleinen, feinen, privaten Song Contest-Party 2005 aus:

Rang Land Song Punkte
    Interpret  
1 Malta Angel 22
    Chiara  
2 Moldau Boonika Bate Toba 18
    Zdob si Zdub  
3 Rumänien Let Me Try 17
    Luminita Anghel & Sistem  
4 Ungarn Forogj vilag 15
    NOX  
4 Dänemark Talking to you 15
    Jacob Sveistrup  
4 Schweden Las Vegas 15
    Martin Stenmarck  
4 Lettland The War Is Not Over 15
    Walter & Kazha  
8 Schweiz Cool Vibes 14
    Vanilla Ninja  
9 Norwegen In My Dreams 13
    Wig Wam  
10 Deutschland Run and Hide 12
    Gracia  
11 Kroatien Vukovi umiri sami 11
    Boris Novkovic  
12 Serbien- Montenegro Zauvijek moja 10
    No Name  
12 Ukraine Razom nas bahato 10
    Greenjolly  
14 Griechenland My Number One 9
    Helena Paparizou  
15 Zypern Ela Ela 8
    Constantinos Christoforou  
15 Spanien Brujeria 8
    Son de Sol  
17 Großbritannien Touch My Fire 7
    Javine  
17 Israel The Silence that Remains 7
    Shiri Maimon  
17 Mazedonien Make My Day 7
    Martin Vucic  
17 Frankreich Chacun pense a soi 7
    Ortal  
21 Türkei Rimi Rimi Ley 6
    Gülseren  
21 Albanien Tomorrow I Go 6
    Ledina Celo  
23 Bosnien- Herzegowina Call Me 5
    Feminnem  
24 Russland Nobody Hurt No One 2
    Natalia Podolska  

Wie man sieht: Europas Begeisterung für die griechische 1-Ton-Musik konnten wir hier nicht so wirklich teilen. Die Burschen aus Lettland haben, anders als beim Semifinale, zumindest mehr als 50% der Töne getroffen und erkennen lassen, welche Melodie ungefähr gemeint war. Wär weiß, welchen Platz der Song erreicht hätte, wenn sie einen Sänger geschickt hätten…

ESC Semifinale: Meine Wertung

Natürlich kann ich’s mir nicht verkneifen: Hier sind die 10 Länder, die es nach meiner Wertung ins Finale geschafft hätten (Reihenfolge ohne Bedeutung):
Moldau, Niederlande, Belgien, Norwegen, Rumänien, Ungarn, Finnland, Schweiz, Irland und Slowenien.
Die Länder in Kursivschrift sind tatsächlich am Samstag dabei.

Das Televoting war ja so weit recht unspektakulär. Daß Länder wie Israel (faaad), Lettland (gekrächzt), Mazedonien (kann sich noch wer an den erinnern?) oder Kroatien (Brei, Brei, Brei) die erforderlichen Punkte zusammengekratzt haben, erschüttert doch etwas. Im Vergleich dazu waren Global.Kryner absolut spitze. (Daß sie in meiner Liste nicht auftauchen, liegt nur daran, daß ich mich an die Regeln halte: Ich wähle nie für mein eigenes Land, nicht mal im Weblog *g*.)

Anti-Internet-Gesetz beschlossen

Jeder Schüler mit einer Homepage muß in Zukunft seine Adresse und Telefonnummer darauf veröffentlichen. Das kommt dabei heraus, wenn sich der österreichische Nationalrat zum Thema Internet seine Gedanken macht.

Am 12.5.2005 wurde eine Änderung des Mediengesetzes beschlossen. Wichtigste Neuerung: Jede private Website fällt mit Inkrafttretten am 1.7.2005 ausdrücklich unter die (großteils bereits jetzt für andere Medien geltenden) Bestimmungen bzgl. Impressumspflicht, Entschädigungsansprüche, Verpflichtung zur Veröffentlichung von Gegendarstellungen etc. etc.

Schon das Bauchgefühl sagt sofort: Das kann nicht sein, hier stimmt etwas nicht. Die erste Analyse kommt zunächst zu einem anderen Schluß: Warum sollen bei Homepages andere Regeln gelten als bei Flugblättern, Vereinszeitschriften oder Schülerzeitungen?
Drei Unterschiede sind es, die dem Gesetzgeber offenbar nicht aufgefallen sind:

Erstens: Es besteht absolut keine Notwendigkeit dafür. Bei bedrucktem Papier ist ein korrektes und vollständiges Impressum die einzige Möglichkeit, um gegebenenfalls die für den Inhalt Verantwortlichen ausforschen zu können. Der Tisch, auf dem die Zeitungen und Flugblätter herumliegen, kann keine Auskunft über deren Macher geben.
Ganz anders bei Websites: Hier ist der Inhalt permanent auf einem Server gespeichert. Über die Betreiber der Servers, uU die Inhaber einer Domain, kann man bei Bedarf jederzeit auf die für ein bestimmtes dort gespeichertes Dokument Verantwortlichen zugreifen. Ganz ohne öffentliches Impressum. Es ist so, als wäre von jeder Ausgabe der Zeitschrift NEWS nur ein einziges Exemplar vorhanden, das ausschließlich im Verlagshaus einzusehen ist. Ein Sprecher des Verlagshauses kann dann dem Leser direkt zu jedem Artikel den Autor nennen.

Zweitens ist ein völlig anderer Personenkreis betroffen. Wer ein Flugblatt herausgibt oder sich für eine Schülerzeitung engagiert, hat etwas mitzuteilen. Er möchte eine Meinung verbreiten oder auch nur Informationen, die ihm am Herzen liegen. Hier eine Angabe des Impressums zu verlangen, scheint angemessen – ebenso wie Entschädigungsansprüche, falls er dann doch über’s Ziel hinaus schießt.
Die private Homepage von Daniel (15) und Martin (15) hat einen anderen Zweck. Eigentlich geht’s da in erster Linie darum, eine Homepage zu haben. Mit dem Medium Internet Erfahrungen zu sammeln. Muß hier eine Adresse und eine Telefonnummer (!!) wirklich seit? Wer kann ein rechtlich berechtigtes Interesse daran haben?

Der dritte Grund ist die leichte elektronische Verwertbarkeit der Daten. Das Impressum der Vereinszeitung vom Monegassisch-Österreichischen Verband lesbischer Imkerinnen bekommt zu sehen, wer auch ein Exemplar der Vereinszeitung liest. Das ist gut so. Das Impressum, das Daniel und Martin ab 1.7.2005 auf ihre private Website schreiben müssen, kann von jedem Adressensammler weltweit nach beliebigen Kriterien elektronisch erfaßt werden. Da auf der Website das Stichwort “Snowboarden” vorkommt und die Angabe von Anschrift und Telefonnummer verpflichtend ist, steht dem fröhlichen Zusenden von zielgruppengerechtem Werbematerial samt anschließendem Anruf vom Call-Center nichts mehr im Wege.

Weitere Konsequenzen, so zB die journalistische Haftung für Gästebuch-Einträge sowie Entschädigungsansprüche bis zu 100.000,-, sind hier noch gar nicht erwähnt, ebensowenig wie die sprachliche Unbestimmtheit des Gesetzestextes, der es zB derzeit unmöglich macht zu sagen, ob der Gesetzgeber die Änderungen nun tatsächlich nur für Websites herbeiführen will, oder auch für andere Internet-Inhalte (RDF-Dokumente, Usenet-Postings etc.).

Jedenfalls steht fest, daß hier mit Kanonen auf Spatzen geschossen wird und ein für Print-Medien bewährtes System in einer Weise auf den elektronischen Raum ausgedehnt wird, die (wieder einmal) davon zeugt, wie wenig sich der Gesetzgeber mit dieser Materie auseinanderzusetzen bereit ist.
Im besten Fall bleiben die neuen Bestimmungen totes Recht. Wahrscheinlicher ist, daß die weitere Entwicklung des Webs in Österreich dadurch gehemmt wird.

Und übrigens: Das Gesetz wurde einstimmig beschlossen.

Gloriette

um knappe 2 euro kommt man auf die gloriette. Keine blumen in den töpfchen.

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es ist vollbracht

graz ist abgehakt. 2 stunden stadtführung inklusive. Die stadt ist eigentlich wirklich schön.

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graz

es ist mal wieder so weit: Diesmal graz. still lovin it.

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